Besuch des Landessozialgericht
07.03.24 –
Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn Präsident des LSG Bernd Mutschler, Frau Vizepräsidentin des LSG Bettina Seidel, Herr RLSG Dr. Daniel O’Sullivan (Präsidialrichter) und Herr RLSG Marco Frauhammer (Präsidialrichter).
Herr Mutschler stellte die Sozialgerichtsbarkeit vor und unter Bezugnahme auf die Haushaltsberatungen im Bund die materiellen Leistungen sowie die Zuständigkeiten. Außerdem gab er einen Überblick über die Unterbringung am Neckartor und die Ausstattung mit neuen Videokonferenzanlagen sowie andere technische Neuerungen.
Aktuelle „technische“ Themen, die in meinem Fokus sind, sind die E-Akte und die Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Grüner Neujahrsempfang in der Reithalle in Rastatt
Der Kreisverband Rastatt Baden-Baden lädt ein zum
GRÜNEN NEUJAHRSEMPFANG
am 03.01.2026 ab 17.00 Uhr
in der Reithalle Rastatt, Am Schlossplatz 9, 76437 Rastatt.
Wir wollen gemeinsam engagiert und zuversichtlich ins neue Jahr starten.
Wir wollen in Rastatt, der Stadt der Demokratie, in der am Ende der badischen Revolution Freiheitskämpfer festgesetzt und umgebracht wurden, ein positives Zukunftszeichen setzen gegen die zunehmenden rechtsextremen Tendenzen.
Unsere Zukunft soll von Zuversicht und Besonnenheit geprägt sein und nicht von Angstmache und Hetze. Das können wir nur gemeinsam schaffen, indem wir als wehrhafte Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen.
Mit dabei sind u.a.
der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Pascal Haggenmüller,
für den Wahlkreis 33 (Rastatt) Thomas Hentschel -Mitglied des Landtags-,
für den Wahlkreis 33 (Baden-Baden) der Landtagskandidat Dr. Joachim Heck
sowie weitere Überraschungsgäste.
Wir freuen uns auf ein fröhliches Fest und einen guten Austausch.
Wenn es Ihnen möglich ist, sind wir für die bessere Planung dankbar für die Anmeldung per Mail an info@gruene-ra-bad.de
bis zum 30.12.2025.
Sie sind uns aber auch willkommen, wenn Sie sich erst kurzfristig entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen im Namen des Kreisvorstandes
Birgit Gerhard-Hentschel und Stefan Hubertus
Kreisvorsitzende
gemeinsame Email team@gruene-ra-bad.de
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Rastatt Baden-Baden
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