Breitbandförderung des Landes

26.04.19 –

Der Landkreis Freudenstadt und die Gemeinde Eutingen im Gäu kommen künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält der Landkreis Freudenstadt rund 211.000 Euro und die Gemeinde Eutingen im Gäu rund 253.000 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt.

„Ich freue mich, dass der Landkreis Freudenstadt und insbesondere die Gemeinde Eutingen im Gäu für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von über 464.000 Euro erhalten. Durch die Zusammenarbeit von Landkreis, Gemeinden und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, freut sich der Grünen-Abgeordnete Thomas Hentschel.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Das Land bleibt starker Partner. Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit 113 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Insgesamt wurden 46 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 10,3 Millionen Euro ausgehändigt.

Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.

Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

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