Stellungnahme zur Verschiebung der Nominierungsversammlung

13.03.20 –

Der Vorstand von Bündnis90/Die Grünen, Kreisverband Rastatt/Baden-Baden, hat kurzfristig die heute, am 13. März 2020 geplante Nominierungsversammlung zu Landtagswahl für den Wahlkreis Rastatt verschoben. Durch diese rein vorsorgliche Maßnahme soll die weitere Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamt werden.

Ich begrüße ausdrücklich diese umsichtige Entscheidung. In der gegebenen Situation geht der Gesundheitsschutz vor. Auch muss Mitgliedern mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen die Teilnahme an der Versammlung möglich sein. Ich selbst werde in den kommenden Wochen meine externen Termine auf ein Minimum reduzieren bzw. wo immer möglich mit Telefon oder Videokonferenz durchführen.

Die aktuelle Lage wird täglich neu zu bewerten sein. Die Webseite des Robert-Koch-Instituts informiert wissenschaftlich fundiert und tagesaktuell und ist unter www.rki.de abrufbar.

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Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

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