Menü
09.05.23 –
Der Ständige Ausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und Justizministerin Frau Marion Gentges waren auf Informationsreise in Norwegen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Justizministerium in Oslo, welches nicht nur für Justiz und Migration, sondern auch für den Bereich innere Sicherheit zuständig ist. Mit dem Botschaftsrat Herrn Dr. Gayoso von der Deutschen Botschaft Oslo haben wir auf der Insel Utøya einen Kranz niedergelegt und den Opfern gedacht. Bei dem Terroranschlag auf der Ferieninsel starben am 22. Juli 2011, 69 Menschen im Alter zwischen 13 und 23 Jahren. Die Begegnung mit der Insel und dem Denkmal an die Opfer haben uns sehr betroffen gemacht. Ein Treffen mit Herrn Richter Matheson und der Verwaltungsleiterin Frau Kraugerud im Obersten Gerichtshof von Norwegen rundete die Informationsreise ab.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]