Rede zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 im Bezug auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
27.01.25 –
Am 13. Dezember 2024 hat Thomas Hentschel eine Rede zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 im Bezug auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gehalten.
Dabei hat er die wichtige Arbeit der Datenschutzbehörde hervorgehoben und aufgezeigt, wie die baden-württembergische Datenschutzbehörde in den vergangenen Jahren sukzessive zu einer der stärksten bundesweit ausgebaut worden ist.
Er unterstützt den Einzelhaushaltsplan 17 für den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der keine Minderausgaben vorsieht. Gerade die baden-württembergischen Schlüsselindustrien haben, insbesondere in der Digitalisierung, nicht den Nerv der Zeit getroffen und müssen sich darauf konzentrieren, hier den Anschluss an die internationalen Märkte, vor allem die großen Wachstumsmärkte China und USA, nicht zu verlieren. Das wirkt sich auch auf unseren Haushalt aus. Daher müssen jetzt die Grundlagen für eine gute, wirtschaftliche Entwicklung im Land gestärkt werden. Besonders im Bereich Infrastrukturen für den Datenaustausch bedarf es jedoch noch weitere Investitionen. Eine Kürzung ist hier nicht möglich, da die Arbeit der Datenschutzbehörde mit der zunehmenden Digitalisierung noch anwächst.
Gespräch mit Franziska Brantner
Klarer Kurs in bewegten Zeiten
Zum Wahlkampfendspurt lade ich alle Interessierten herzlich ein– zum Zuhören ebenso wie zur engagierten Diskussionsbeteiligung:
Unter dem Titel
„Klarer Kurs in bewegten Zeiten“
spreche ich
mit der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen
Dr. Franziska Brantner
am Freitag, 6. März 2026,
um 19 Uhr,
im Unimog Museum, direkt an der B 462, in Gaggenau-Bad Rotenfels.
Die wirtschaftliche Entwicklung soll im Zentrum des Gesprächs stehen.
Die chaotische Zollpolitik von Donald Trump sorgt erneut für Schlagzeilen und für wachsende Unsicherheiten in den Unternehmen-wohin steuert unsere Wirtschaft, wenn Exporte in die USA bereits jetzt deutlich einbrechen und das politische Hin und Her anhält?
Welche Perspektive hat die Wirtschaftsregion Baden-Württemberg und insbesondere der Landkreis Rastatt als bedeutender Automobilstandort? Und welche Rolle spielt dabei der Klimaschutz? Kann er Grundlage für eine zukunftsfähige Wirtschaftsentwicklung sein oder ist er ein Hindernis?
Welche Reformen sind notwendig, um unsere Wirtschaft nachhaltig, stabil und sozial gerecht aufzustellen?
Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt ein Jazz-Trio, kuratiert von Konstantin Kölmel.
Zur besseren Planung bitte ich um Anmeldung an mein Wahlkreisbüro unter thomas.hentschel.wk@gruene.landtag-bw.de
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