18.05.18 –

Die Grünen im Stadtrat von Gernsbach setzen sich für eine offene Bürgerbeteiligung zum Pfleiderer-Areal ein. Sie bedauern, dass die Fraktionen der FBG und SPD keine Bereitschaft zeigen, von der allein auf die Kosten einer Entgiftung gerichteten Fragestellung für einen Bürgerentscheid abzuweichen. Die von diesen beiden Fraktionen und vom Bürgermeister verfolgte Fragestellung ist offensichtlich darauf gerichtet, die Bürgerinnen und Bürger gegen eine Entgiftung des Areals in Stellung zu bringen. Ortsvorsteher Schmeiser hatte das k.o.-Argument klar auf den Punkt gebracht. Er warnte öffentlich davor, dass in den Ortsteilen und auch in der Stadt über Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte, keine Entwicklung mehr möglich sei, wenn das Grundstück gekauft und entgiftet werde.

Die Gemeinderatsfraktionen von FBG und SPD verfolgten ersichtlich das Ziel, ausschließlich über Kostenfragen und Unannehmlichkeiten zu diskutieren, führt der Grüne Gemeinderat Thomas Hentschel dazu aus. Das werde dem Problem nicht gerecht, denn die Bürger, die sich kritisch mit der Altlast auseinandersetzten, verfolgen nicht das Ziel, die Entwicklung in der Stadt zu verhindern. Völlig ausgeblendet werde dabei, dass derzeit laufend Maßnahmen zur Gefahrenabwehr auf dem Gelände notwendig seien. Das mache die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu Recht nachdenklich. Deshalb müsse auch in erster Linie nach der Entgiftung gefragt werden. Auch sei die von Bürgermeister Christ vorgelegte Fragestellung allein schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil er selbst Wert darauf lege, dass alle Fragen zur zukünftigen Gestaltung auf dem Gelände ausgeblendet werden müssten. Dazu gehöre aber auch die Frage des Eigentumserwerbs. Stattdessen habe er auf der Bürgerinformation am vorigen Donnerstag einseitig und unsachlich über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung berichtet, indem er verschwieg, dass die Grünen einen eigenen Antrag auf Durchführung des Bürgerbegehrens gestellt hatten. Auch habe er die Kritik nicht erwähnt, dass man die Bürger nicht über einen Kauf abstimmen lassen könne, ohne dass man den Kaufpreis kenne und über eine Sanierung, bei der weder die Kosten noch die Fördermöglichkeiten bekannt seien.

Die Grünen im Gemeinderat seien enttäuscht über die starre Haltung der Fraktionen von FBG und SPD im Stadtrat. Bisher habe man sich stehts darum bemüht, sachlich über die Argumente in der Frage der Altlastensanierung zu streiten. Nun dränge sich der Eindruck auf, dass man dort eine andere Fragestellung nur noch deshalb ablehne, weil sie sonst die bisherigen Planungen in Gefahr bringen würde, das Gift auf dem Gelände zu belassen. Das sei nicht nur unehrlich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt, sondern auch ein Schlag ins Gesicht der im Lenkungskreis beteiligten Bürgerinnen und Bürger, denn dort war die Zielvorstellung einer Entgiftung als Konsens verkauft worden.