Besuch des Landessozialgericht
07.03.24 –
Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn Präsident des LSG Bernd Mutschler, Frau Vizepräsidentin des LSG Bettina Seidel, Herr RLSG Dr. Daniel O’Sullivan (Präsidialrichter) und Herr RLSG Marco Frauhammer (Präsidialrichter).
Herr Mutschler stellte die Sozialgerichtsbarkeit vor und unter Bezugnahme auf die Haushaltsberatungen im Bund die materiellen Leistungen sowie die Zuständigkeiten. Außerdem gab er einen Überblick über die Unterbringung am Neckartor und die Ausstattung mit neuen Videokonferenzanlagen sowie andere technische Neuerungen.
Aktuelle „technische“ Themen, die in meinem Fokus sind, sind die E-Akte und die Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Grünes Kino im Merkur Film-Center in Gaggenau!
Zum bundesweiten Kinostart des Dokumentarfilms:
JETZT. WOHIN. Meine Reise mit Robert Habeck
am 07.12.2025
können wir an einem besonderen Live-Event teilnehmen:
12:00 Uhr ist Filmbeginn
13:30 Uhr Livestream
Virtuelles Publikumsgespräch mit Robert Habeck und Lars Jessen (Buch und Regie).
Moderation: Cordula Stratmann
Tickets direkt beim Kino:
merkur-film-center.de/film/jetzt-wohin-meine-reise-mit-robert-habeck/vorstellung/EF160000023DLZYXMA
Wir freuen uns, den Film und die Diskussion gemeinsam mit Ihnen/euch zu erleben.
Text Pandora Filmverleih:
Der Film ist ein sehr persönlicher Dokumentarfilm von Lars Jessen. Der Film blickt hinter die Kulissen des Wahlkampfs 2025 von Robert Habeck – einer Kampagne, die mit großen Erwartungen beginnt und mit deutlichen Einbußen für die GRÜNEN endet. Danach zieht sich Habeck aus der Politik zurück. Kaum ein deutscher Politiker hat in den letzten Jahren mehr Emotionen ausgelöst: Für die einen ist er Hoffnungsträger, für die anderen Projektionsfläche all dessen, was sie an der Gegenwart ablehnen.
Lars Jessen – Filmemacher, Freund, Berater und langjähriger Weggefährte – sucht Antworten: Warum ist es so gekommen? Was ist schiefgelaufen und wie kann progressive Politik in Zeiten von Populismus wieder gelingen?
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