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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thomas Hentschel MdL
Justizempfang im Haus der Abgeordneten
02.04.19 –
Uns GRÜNEN ist es ein wichtiges Anliegen, mit allen Berufsgruppen der Justiz in ständigem Gespräch zu sein.
Deshalb wurden deren Vertreter in dieser Woche zu einem Justizempfang nach Stuttgart eingeladen. Der Franktionsvorsitzende Andreas Schwarz und Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel konnten viele Schöff*innen, Gerichtsvollzieher*innen, Anwälte*innen und Bewährungshelfer*innen im Haus der Abgeordneten begrüßen.
Die Arbeit der Justiz in allen ihren Facetten und Berufszweigen ist von zentraler Bedeutung für unseren Rechtsstaat und unsere Gesellschaft. Das gilt umso mehr in Zeiten in denen nur allzu oft von politischer Seite Gerichtsurteile in Frage gestellt und sogar Richter als „wild gewordene Richter mit Allmachtsphantasien“ verunglimpft werden und insbesondere auch im Hinblick darauf, dass der Rechtsstaat in einigen Nachbarländern erheblich unter Beschuss steht, wenn man nach Ungarn oder Polen blickt.
Podiumsdiskussion
Bürgergeld
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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