Besuch des Landessozialgericht
07.03.24 –
Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn Präsident des LSG Bernd Mutschler, Frau Vizepräsidentin des LSG Bettina Seidel, Herr RLSG Dr. Daniel O’Sullivan (Präsidialrichter) und Herr RLSG Marco Frauhammer (Präsidialrichter).
Herr Mutschler stellte die Sozialgerichtsbarkeit vor und unter Bezugnahme auf die Haushaltsberatungen im Bund die materiellen Leistungen sowie die Zuständigkeiten. Außerdem gab er einen Überblick über die Unterbringung am Neckartor und die Ausstattung mit neuen Videokonferenzanlagen sowie andere technische Neuerungen.
Aktuelle „technische“ Themen, die in meinem Fokus sind, sind die E-Akte und die Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“
Save the Date!
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
auf meine Einladung wird uns
am Mittwoch, 10. September 2025
die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker in Wahlkreis Rastatt besuchen.
Ich lade herzlich ein zur Veranstaltung
„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“
Begrüßung und kurze Einführung
- Thomas Hentschel MdL
Artenvielfalt in Baden-Württemberg – Wie schützen? Wie nutzen?
- Ministerin Thekla Walker
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Pestizide – genehmigt die EU in Endlosschleife?
- Martin Häusling
Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss
Anschließend: Podiumsdiskussion
10. September, ab 18:30 im Katholischen Gemeindezentrum,
Karlstraße 18, 76461 Muggensturm
Ich freue mich über Ihr/euer Interesse und Ihr/euer Kommen.
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