v.l.n.r.: Dr. Brink, MdL Hentschel

3. IFG Days | Transparenz für Stadt und Land

10.10.22 –

In Freiburg fanden die 3. IFG Days - „mit Informationsfreiheit Baden-Württemberg gestalten“ -  statt, zu denen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI), Dr. Stefan Brink, eingeladen hatte.
Die IFG Days sind eine zentrale Plattform, das Thema Transparenz möglichst vielseitig zu beleuchten, Bürgerinnen und Bürger zu informieren und zu motivieren, sich selbst einzubringen. 
Herr Dr. Brink legte bei dieser Veranstaltung den Entwurf eines Transparenzgesetzes vor, mit dem das bestehende Informationsfreiheitsgesetz (IFG) weiterentwickelt werden soll.
Ich habe in meinem Redebeitrag deutlich gemacht, dass es bei der Transparenz der Verwaltung um eine Beteiligung auf Augenhöhe gehen muss, und dass die Grüne Landtagsfraktion BW sich entsprechend dem Koalitionsvertrag dafür einsetzt, ein Transparenzgesetz zu initiieren.
Bei der Veranstaltung wurde auch das TransparenzG aus Hamburg vorgestellt.
 

Listenansicht   Zurück

Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen