06.01.21 –
Die an der Landesregierung geübte Kritik, man habe nicht genügend gegen die Überfüllung der Skigebiete im Nordschwarzwald unternommen, weist der Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel (Grüne) mit Hinweis auf die Frage der Verhältnismäßigkeit zurück. Man könne nicht pauschal das Betreten des Waldes verbieten, weil diese Einschränkung der Bewegungsfreiheit völlig unverhältnismäßig wäre. Letztlich sei es eine Frage des Wetters, ob bestimmte Bereiche wie der Kaltenbronn oder die Teufelsmühle gerade besonders attraktiv sind und überlaufen werden.
Letztendlich ist es Sache der Behörden vor Ort, auf die konkrete Situation zu reagieren. Das sei sinnvoll, weil die Situation auch regional ganz unterschiedlich sei und die Ordnungsämter schneller reagieren können, Indem sie beispielsweise einzelne Straßen oder Parkplätze sperren oder in anderer Weise sicherstellen, dass es nicht zu einer Überfüllung einzelner Gebiete kommt, erklärt
Hentschel in einer uns vorliegenden Pressemitteilung. „Da ist es schon wohlfeil, wenn der Kollege Jonas Weber sich bei einem Besuch auf dem Kaltenbronn über die drangvolle Enge ärgert und dann die Schuld bei der Landesregierung suche,“ merkt Hentschel dazu an.
Dass das Ordnungsamt Gernsbach einen Versuch unternommen hat, den Betrieb des Skilifts auf dem Kaltenbronn unter strengen Bedingungen zu zulassen, sei nicht von vornherein falsch. Es müsste nun im Einzelnen geprüft werden, welchen Einfluss dieser Umstand auf den Ansturm dort gehabt habe, führt Hentschel aus, denn immerhin sei auch die Teufelsmühle auch ohne einen Skilift überlaufen gewesen. „Ich kann mich nur dem Apell des Ministerpräsidenten Kretschmann anschließen, auf unnötige Fahrten zu verzichten, auch wenn es schwer fällt, denn die Situation ist sehr ernst.“
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]