Menü
20.10.24 –
Am 10. Oktober 2024 fand im Landtag eine Debatte zu den beiden Berichten des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Tobias Keber, statt. In seiner Rede hat Thomas Hentschel deutlich gemacht, dass es wichtig ist, Datenschutz und Informationsfreiheit als zwei Seiten derselben Medaille zu begreifen. Beide dienen dem Schutz der Bürgerrechte und der Stärkung unserer Demokratie durch Vertrauensbildung.
Der Datenschutz schütze dabei die Privatsphäre und persönlichen Informationen der Bürgerinnen und Bürger, während andererseits die Informationsfreiheit den Zugang zu Daten und Dokumenten öffentlicher Stellen ermöglicht. Beides zusammen schaffe ein Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Privatsphäre und dem Recht auf Information.
Daher ist laut Thomas Hentschel die Arbeit des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auch entscheidend für unsere Demokratie und den Schutz der Freiheitsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]