07.03.24 –

Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn Präsident des LSG Bernd Mutschler, Frau Vizepräsidentin des LSG Bettina Seidel, Herr RLSG Dr. Daniel O’Sullivan (Präsidialrichter) und Herr RLSG Marco Frauhammer (Präsidialrichter).
Herr Mutschler stellte die Sozialgerichtsbarkeit vor und unter Bezugnahme auf die Haushaltsberatungen im Bund die materiellen Leistungen sowie die Zuständigkeiten. Außerdem gab er einen Überblick über die Unterbringung am Neckartor und die Ausstattung mit neuen Videokonferenzanlagen sowie andere technische Neuerungen.
Aktuelle „technische“ Themen, die in meinem Fokus sind, sind die E-Akte und die Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.