24.02.21 –

Finanzministerin Edith Sitzmann hat während einer Online-Konferenz auf Einladung durch die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel (Wahlkreis Rastatt) und Hans-Peter Behrens (Wahlkreis Baden-Baden) über nachhaltige Finanzpolitik gesprochen.

Jeder kenne den Spruch „Ohne Moos nix los“, der gelte für jeden Einzelnen genauso wie für das Land Baden-Württemberg. Das mache die hohe Bedeutung einer nachhaltigen Finanzpolitik deutlich. „Nachhaltigkeit bedeutet, dass auch nachfolgende Generationen gut leben können“ so die Finanzministerin. Das gelte für Natur und Umwelt genauso wie für die Finanzen.  In den letzten Jahren habe sich die Finanzpolitik immer stärker an Nachhaltigkeit orientiert, so werden beispielsweise über 2 Milliarden Euro in die Sanierung und Instandhaltung der landeseigenen Gebäude investiert.

Die Herausforderungen durch die Corona-Krise beanspruchen auch die Finanzen des Landes. „Die Schuldenbremse gewährt in Ausnahmesituationen auch besondere Maßnahmen. Der Landtag hat außerplanmäßigen Schulden in Höhe von über 13 Milliarden Euro zugestimmt, damit wir schnell und direkt den Kommunen sowie vielen Freischaffenden aus Kultur und Gewerbe helfen können“ so Sitzmann. Neben den finanziellen Hilfen des Bundes habe das Land zahlreiche weitere Hilfen gewährt, die die Bundesmittel ergänzen würden. Baden-Württemberg sei ein starkes Land und werde auch diese Krise meistern.

Für Hentschel und Behrens war klar, dass außergewöhnliche Zeiten auch außergewöhnliche Maßnahmen erfordern, „trotzdem müssen wir auch die Zeit nach Corona im Blick haben“ so Hentschel. Die zukünftigen Ausgaben des Landes müssten sich noch stärker an den ökologischen und sozialen Folgen orientieren. „Jeder Euro, der in Klimaschutz investiert wir, zahlt sich langfristig zehnfach wieder aus“ so Behrens. Ein gutes Klima und eine intakte Natur führten auch zu mehr Lebensqualität. „Was ist uns wichtig und was ist uns weniger wichtig?“, diese Debatte müsse laut Sitzmann künftig wieder stärker geführt werden.