07.04.21 –

„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die die Infrastruktur stärken als auch die Lebensqualität der Anwohner*innen erhöhen“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel (GRÜNE) und Dr. Alexander Becker (CDU). „Die Förderung der kommunalen Infrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) leistet einen großen Beitrag zu einer leistungsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität“ so die beiden Abgeordneten.

In Gaggenau wird die Teilerneuerung der Brücke "Mönchkopfstraße" mit rund 100 000 Euro sowie die Teilerneuerung der Brücke "Bernsteinstraße 57" über den Michelbach mit rund 84 000 Euro gefördert.

In das Programm 2021 nach dem LGVFG zur Förderung des kommunalen Straßenbaus, bei dem ein besonderer Schwerpunkt auf der Sanierung von Brücken sowie der Schaffung von lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten liegt, werden insgesamt 78 neue Projekte mit einem Fördervolumen von rund 68 Millionen Euro aufgenommen.

„Die Kommunen sind ein wichtiger Auftraggeber der Bauwirtschaft, da sie rund 50 Prozent der staatlichen Bauinvestitionen tragen. Daher sind Investitionen in den kommunalen Straßenbau gerade in dieser Situation wichtig, um einen krisenhaften Abschwung in diesem wichtigen Kernbereich der Wirtschaft entgegenzuwirken“, so die beiden Abgeordneten abschließend. 
 

Weitergehende Info zum Programm 2021-2025

·        Am 1. Januar 2020 ist die Novellierung des LGVFG in Kraft getreten. Danach können Kommunen im Bereich Kommunaler Straßenbau nun auch zu neuen Förderbereichen wie beispielsweise Brückenmodernisierung, lebendigen und sicheren Ortsmitten, Radschnellverbindungen, verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhaltung sowie Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen Anträge auf Programmaufnahme stellen.

·        Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums nach dem LGVFG umfasst einschließlich der bereits in den Vorjahren aufgenommenen Maßnahmen insgesamt 409 Vorhaben. Die Kommunen investieren in diese Projekte rund 1,7 Milliarden Euro. Das Fördervolumen des Landes daran beträgt 660 Millionen Euro.

·        Mit der aktuellen Programmfortschreibung werden 78 neue Projekte im Volumen von rund 68 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl der Programmneuanmeldungen um 65 Prozent erhöht.