Menü
02.04.19 –
Uns GRÜNEN ist es ein wichtiges Anliegen, mit allen Berufsgruppen der Justiz in ständigem Gespräch zu sein.
Deshalb wurden deren Vertreter in dieser Woche zu einem Justizempfang nach Stuttgart eingeladen. Der Franktionsvorsitzende Andreas Schwarz und Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel konnten viele Schöff*innen, Gerichtsvollzieher*innen, Anwälte*innen und Bewährungshelfer*innen im Haus der Abgeordneten begrüßen.
Die Arbeit der Justiz in allen ihren Facetten und Berufszweigen ist von zentraler Bedeutung für unseren Rechtsstaat und unsere Gesellschaft. Das gilt umso mehr in Zeiten in denen nur allzu oft von politischer Seite Gerichtsurteile in Frage gestellt und sogar Richter als „wild gewordene Richter mit Allmachtsphantasien“ verunglimpft werden und insbesondere auch im Hinblick darauf, dass der Rechtsstaat in einigen Nachbarländern erheblich unter Beschuss steht, wenn man nach Ungarn oder Polen blickt.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]