BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Gemeinsame Erklärung des Aktionsbündnisses RASTATTER ZUKUNFT

05.05.21 –

„Wir, das Aktionsbündnis RASTATTER ZUKUNFT, haben uns im April klar positioniert und mit unserer Online-Demo eindeutig gezeigt, dass man trotz unterschiedlicher politischer Positionen, auf der Basis unserer demokratischen Grundordnung, miteinander auch kritisch diskutieren kann.

Der Rastatter Rechtsanwalt Klaus Harsch hat auf der „Schneedemo“ in Ottersweier, einen Tag nach der nicht genehmigten Demo in Rastatt, unser Bündnis attackiert und insbesondere unsere Mitinitiatorin Ute Kretschmer-Risché in völlig inakzeptabler Weise angegriffen und diffamiert. Zusätzlich sah sich die Rastatterin eines massiven Hackerangriffs ausgesetzt und sie wurde durch hunderte E-Mails und Falschanmeldungen massiv in ihrer Arbeit eingeschränkt.

Diese Angriffe bestärken uns in unserer Überzeugung, dass es richtig war, sofort einzuschreiten und ein breites Bündnis für die Demokratie und gegen undemokratische Kräfte zu bilden. Wer derartig auf Demos gegen Rastatter Bürger*innen hetzt, ist in Rastatt nicht willkommen.

Wer mit Diffamierungen gegen zivilgesellschaftliches Engagement für Rastatt vorgehen will, der macht sich nicht nur lächerlich, sondern kann mit einer breiten Ablehnung der Rastatter*innen rechnen.

Wir stehen zu unserem Bündnis und schätzen Ute Kretschmer-Risché und ihr jahrzehntelanges Engagement. Wir stehen zu all jenen, die sich für Rastatt auf Basis unserer demokratischen Grundordnung engagieren. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser!“

gezeichnet

Thomas Hentschel, Abgeordneter der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg
Alexander Becker, Abgeordneter der CDU im Landtag von Baden-Württemberg
Jonas Weber, Abgeordneter der SPD im Landtag von Baden-Württemberg
Thomas Richers, Unternehmer
Claudia Peter, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Gaggenau
Bodo Seiler, 2. Bevollmächtigter der IG Metall
Christoph Frey, Diplom Psychologe Baden-Baden

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