09.05.23 –
Der Ständige Ausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und Justizministerin Frau Marion Gentges waren auf Informationsreise in Norwegen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Justizministerium in Oslo, welches nicht nur für Justiz und Migration, sondern auch für den Bereich innere Sicherheit zuständig ist. Mit dem Botschaftsrat Herrn Dr. Gayoso von der Deutschen Botschaft Oslo haben wir auf der Insel Utøya einen Kranz niedergelegt und den Opfern gedacht. Bei dem Terroranschlag auf der Ferieninsel starben am 22. Juli 2011, 69 Menschen im Alter zwischen 13 und 23 Jahren. Die Begegnung mit der Insel und dem Denkmal an die Opfer haben uns sehr betroffen gemacht. Ein Treffen mit Herrn Richter Matheson und der Verwaltungsleiterin Frau Kraugerud im Obersten Gerichtshof von Norwegen rundete die Informationsreise ab.
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.