Förderung kommunaler Straßenbauprojekte

20.04.18

Das Land unterstützt im Landkreis Freudenstadt mehrere Vorhaben mit insgesamt über 1,8 Millionen Euro. Im Bereich der Gemeinde Baiersbronn wird der Bahnübergang bei der Firma Schindele beseitigt. Au-ßerdem wird der Bahnübergang im Bereich „Boxenstopp“ für Busse und Lkws gesperrt. Die Kosten von über zehn Millionen Euro werden vom Land mit 1,715 Millionen Euro gefördert.

Bei Eutingen soll der Unfallschwerpunkt an der Witthaukreuzung, dem Verkehrsknoten B463/K 4718, beseitigt werden. Hier wird der Umbau zum Kreisverkehr mit 127.000 Euro bezuschusst. Die Gesamtkos-ten belaufen sich auf rund 640.000 Euro. Bei dieser Maßnahme teilen sich Land und Bund die Kosten.

„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der An-wohner erhöhen“, erklären die Abgeordneten Thomas Hentschel und Norbert Beck.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinf-rastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeinde-verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 100 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Umso erfreulicher sei, betonen die beiden Landtagsabgeordneten, dass ein Zuschüsse für die Projekte in Baiersbronn und Eutingen bewilligt werden können.

Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa durch Beseitigen oder Sicherung von Bahnübergängen. Gefördert werden auch Maßnahmen, die Verkehrsverhältnisse verbessern oder Lärmschutzmaßnahmen. Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radver-kehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

Extremwetter durch Klimawandel - Was bedeutet das für Rhein, Oos und Murg?

Um der Frage nachzugehen, wie sich der globale Klimawandel auf Mittelbaden auswirkt und welchen Einfluss er auf unser tägliches Leben hat, lade ich gemeinsam mit Hans-Peter Behrens MdL zu einem Impulsvortrag mit Dr. Hans Schipper, Leiter des Süddeutschen Klimabüros am KIT, ein.

Die Veranstaltung findet

am Mittwoch, 30. November 2022,

um 18.30 Uhr

in der Aula des Ludwig-Wilhelm-Gymnasiums, Lyzeumstraße 11, Rastatt

statt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Wir freuen uns auf eine angeregte Diskussion nach den Ausführungen von Dr. Hans Schipper.