Menü
Mit ihrem gemeinsamen Brief an Verkehrsminister Hermann zur Querspange L78b Rastatt-Münchfeld baten die Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker (CDU),Thomas Hentschel (Grüne) und Jonas Weber (SPD) im Juni um konkrete Aussagen zum Zeitplan der Maßnahme. Da das…
Zumeldung 24.07.2021 Die Grünen-Fraktion im Landtag unterstützt den Vorstoß der Gewerkschaft. Deren justizpolitischer Sprecher Thomas Hentschel sagte, mehr Sachnähe, schnellere Prozesse und eine Entlastung der Verwaltungsgerichte sprächen dafür. Eine Zuständigkeit der…
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum bringt Fördermittel in den Wahlkreis. Zwei Projekte aus Gernsbach und Rastatt profitieren von der unterjährigen Förderung. Die Abgeordneten des Wahlkreises Rastatt, Thomas Hentschel und Dr. Alexander Becker (CDU) freuen sich über die…
In den Justizvollzuganstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall wird jeweils ein neues Haftgebäude errichtet. Damit wird auf die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten im Land reagiert. Insgesamt entstehen dadurch an jedem Standort 120 neue Haftplätze. Anfang 2023…
Das Kabinett hat beschlossen, dass Baden-Württemberg europaweit bedeutsame Projekte im Bereich Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie mitfinanzieren wird. Dazu sagen unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und unsere Sprecherin für Energie- und Klimapolitik, Jutta…
Das Ziel ist klar: mit Technologieoffenheit soll die Mobilität der Zukunft nachhaltig gestaltet werden. Doch der Weg dorthin wird kontrovers zwischen Wirtschaft und Politik diskutiert – wie Mitte Juni im Arbeitskreis Automotive der Industrie- und Handelskammer…
Die Justizministerin strebt einen möglichst flächendeckenden Ausbau von Häusern des Jugendrechts an. Diese Häuser kümmern sich um Kinder und Jugendliche die Straftaten begangen haben. Dort arbeiten alle Institutionen zusammen, die an einem Jugendstrafverfahren beteiligt sind. …
Wir stehen für eine Gesellschaft, in der jede und jeder in Freiheit und Würde leben kann – unabhängig vom sozialen Hintergrund, von körperlichen Voraussetzungen oder einer Behinderung, von Geschlecht und sexueller Identität, von Religion und Herkunft. Unsere Aufgabe dabei? Den…
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]